Community Nutzungsbedingungen

Christian Haß, Gerichtsstraße 31, 59227 Ahlen („Anbieter“), stellt mit der Christian Haß Community eine kostenlose Internet Austauschplattform für die spirituellen Produkt und fortgeschrittene Spiritualität bereit. Diese Webseite ist unter: https://community.christianhass.com/, zu erreichen. Die Gemeinschaft kann von registrierten Mitgliedern, nachfolgend („User“) genannt über den Webbrowser genutzt werden. Mit Anmeldung als User erklärt sich das Mitglied mit der Geltung der folgenden AGB einverstanden:

1. Allgemeine Bedingungen

Diese Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für alle vom Anbieter über die Gemeinschaft der User angebotenden Dienste. Diese AGB gilt ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der User werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

Christian Haß behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).

2. Leistungsgegenstand & Verfügbarkeit

2.1 Hauptleistungspflicht des Anbieters ist die Bereitstellung der Community. Der Anbieter stellt die Gemeinschaft so bereit, wie diese beim Besuch oder der Registrierung des Users als Mitglied und der zu diesem Zeitpunkt geltenden Leistungsbeschreibung verfügbar gewesen ist.

Im Übrigen hat der User keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Community nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Users ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Anbieters aus der Mitgliedschaft nicht beeinträchtigt werden und dies dem User zumutbar ist.

2.2 Für die Nutzung der Christian Haß Community, ist die kostenlose Registrierung des Users als Mitglied erforderlich („User“). Einzelne Dienste, die vom Anbieter über die Community bereitgestellt werden, können in Zukunft kostenpflichtig sein. Hierauf wird der User spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hingewiesen. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der User bestätigen, über deren Kostenpflichtigkeit sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein.

2.3 Der Anbieter stellt lediglich die technische Community für die von den Usern oder Dritten erstellten Inhalte bereit. Die von Dritten eingestellten Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte. Werden vom Anbieter eigene Inhalte bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet bzw. also solche zweifelsfrei zu identifizieren.

Über Links können die User zu externen Internetseiten gelangen, die nicht vom Anbieter betrieben werden. Solche Links werden vom Anbieter entweder eindeutig gekennzeichnet (z.B. als Anzeige oder Werbung) oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des vom User verwendeten Browsers erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist der Anbieter nicht verantwortlich. Für den mit der Gemeinschaft verbundenen Online Schule und der spirituelle Onlineshop gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Angebots.

3. Inhalte und Pflichten der User

3.1 Der User ist berechtigt und verpflichtet, die Community ausschließlich für eigene, nicht kommerzielle oder gewerbliche Zwecke zu nutzen. Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ist ausschließlich mit Zustimmung des Anbieters gestattet.

Der Anbieter ist lediglich technischer Dienstleister. Die über die Gemeinschaft durch denUser oder sonstige Dritte eingestellte Inhalte werden vom Anbieter lediglich gespeichert. Der Anbieter hat keine Kenntnis von den Inhalten; eine Auswahl der für den User eingestellten Inhalte oder eine sonstige Kontrolle dieser Inhalte durch den Anbieter findet nicht statt.

3.2 Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Verfasser dem Anbieter ein nicht ausschließliches uneingeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen Inhalten ein. Diese Rechte bleiben auch bei einer Kündigung oder Beendigung der Mitgliedschaft oder bei Ausschluss aus der Community bestehen. Durch User generierte Inhalte, insbesondere Profilbilder, Postings, Kommentierungen, usw. dürfen von anderen Usern nicht vervielfältigt, geteilt, verbreitet oder sonst wie veröffentlicht werden. Dies gilt dann nicht, wenn sämtliche Rechteinhaber des jeweiligen Inhalts der konkreten Verwendung ausdrücklich zugestimmt haben.

3.3 Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der von Usern oder Dritten eingestellten Inhalte ist die einstellende Person selbst verantwortlich. Jeder User hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren.

Den Usern ist es insbesondere untersagt:

Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen.
beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante Inhalte einzustellen.
andere User und/oder Dritte unzumutbar zu belästigen, etwa durch unverlangt zugesandte Werbung (Spam) sowie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.
die Gemeinschaft zu direkten oder indirekten Werbezwecken nutzen.
in den Signaturen der Kommentarfunktion direkte oder indirekte Werbeinhalte einzustellen.
E-Mailadressen der User zu sammeln, um diese zu Werbezwecken zu benutzen oder Dritten zu Werbezwecken zugänglich zu machen (Crawling und Spamming) ohne dass hierfür das Einverständnis des jeweiligen Users vorliegt, oder der Versand von Massensendungen (Kettenbriefe o.ä.).
Beiträge einzustellen oder zu verfassen, die von den thematischen Vorgaben im Forum abweichen.
gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge einzustellen.
Links auf Websites mit einem der oben genannten Inhalte einzustellen, sowie über die auf der Community vom Anbieter bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und/oder Skripte einsetzen, insbesondere wenn hierdurch Dienstleistungen des Anbieters blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden und diese Dienstleistungen für die vertragsgemäße Nutzung vom Anbieter erforderlich sind.

4. Umfang der erlaubten Nutzung, verbotene Werbeinhalte, Hausrecht und Sanktionen

Die Gemeinschaft dient dem Erfahrungsaustausch und somit der privaten Nutzung. Es ist grundsätzlich untersagt, in Beiträgen direkt oder indirekt auf Gewerbe oder sonstige wirtschaftlich motivierte Unternehmungen oder sonstige kostenpflichtige Angebote, Produkte oder Dienstleistungen jedweder Art hinzuweisen oder dafür zu werben. Ebenfalls sind Links (URL) mit einem Referer Link für Partnerprogramme untersagt. Bei Zweifeln, ob es sich bei den geplanten Inhalten um verbotene Inhalte im vorbenannten Sinne handelt, wenden sie sich bitte vorab per Mail an .

4.1 Der Anbieter ist dazu berechtigt einzelne rechtswidrige Inhalte zu löschen. Der Anbieter ist ferner dazu berechtigt, einzelne User von der Benutzung der Gemeinschaft auszuschließen, wenn dies durch sachliche Gründe, etwa durch eine Störung des Betriebsablaufs oder eine Nutzung außerhalb des üblichen “Gemeinschaft Verhaltens” gerechtfertigt ist.

4.2 Der Anbieter darf nach billigem Ermessen unter Beachtung der Interessen des Users eine oder mehrere Sanktionen gegen die einstellende Person verhängen, wenn diese gegen diese AGB verstoßen hat oder ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn Themen und Beiträge gegen diese AGB verstoßen. Die Schwere der Sanktionen richtet sich dabei nach der Schwere der jeweiligen Zuwiderhandlung. Die Sanktion bleibt solange bestehen, bis die sanktionierte Handlung von dem User abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist.

4.3 Als Sanktionen kommen in Betracht: (i) die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Dienstleistungen oder Inhalte für den betroffenen User (ii) die Löschung, Verschiebung oder Schließung der für den User eingestellten Inhalte, Themen oder Beiträge, (iii) die vollständige Sperrung des Zugangs zur Community einschließlich des Mitgliederprofils sowie (iv) die vollständige Löschung eines Accounts. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund durch den Anbieter bleibt hiervon ebenso unberührt wie die Geltendmachung weitergehenden Ansprüche.

5. Haftung

5.1 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter im Rahmen der Nutzung der Community nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

5.2 Für Schäden, die durch den Anbieter oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter unbeschränkt.

5.3 In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Anbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden, auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

5.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

5.5 Für Pflichtverletzungen des Users, insbesondere bei Verletzung fremder Marken, Urheber- und Namensrechte, haftet ausschließlich der User selbst. Der User stellt den Anbieter von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer User und Dritter frei, die gegen den Anbieter wegen einer Rechtsverletzung durch von einem User eingestellten Inhalt und/oder wegen der Nutzung der Community geltend gemacht werden. Der User übernimmt auf erstes Anfordern alle dem Anbieter entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der User die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche des Anbieters gegen den User bleiben hiervon unberührt.

5.6 Die Verfügbarkeit der Community kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, vom Anbieter nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität der Gemeinschaft dienen. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet der Anbieter ausschließlich im Rahmen einer dem User in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe der Ziff. 5.1.

6. Schlussbestimmungen

6.1 Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der User zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.

6.2 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf das Vertragsverhältnis bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform.